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Länderheft
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Gastkommentar
NRW’s Innenstädte müssen wieder leben Vorrangiges Ziel unserer Städtebaupolitik in NRW ist eine „Stadt der kurzen Wege“, in der der Lebensschwerpunkt mit Wohnen, Einkaufen und einem ausreichenden Angebot an öffentlichen und privaten Dienstleistungen wieder in der Stadtmitte liegt.
Wir setzen hierzu klare Leitlinien in der Wohnungsbaupolitik: Mit Mitteln der Städtebauförderung erschließen wir innenstadtnahe Brachflächen, hier liegt unser wohnungspolitischer Handlungsschwerpunkt für die Zukunft. Wir wollen mehr und vor allem junge Familien in die Innenstädte bringen.
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Zum attraktiven Wohnraum gehört ein ausreichendes Versorgungsangebot. Nur wenn die Menschen nahezu alles, was sie zum Leben brauchen, in den Zentren finden, vom Einzelhandel oder Freizeiteinrichtungen bis hin zur Kindertagesstätte, sind auch Familien wieder bereit, in die Städte zu ziehen. Dies gilt erst recht für die ältere Generation: Dabei geht es nicht um Pflegefälle, sondern um selbstbewußte und selbstbestimmte Menschen. Die neue Generation der über 60jährigen wünscht sich ein belebtes Wohnumfeld mit vielen Angeboten.
Die landesplanerischen Regelungen für den großflächigen Einzelhandel werden gestrafft und präzisiert. Bestehende Soll-Vorschriften werden durch klare Zielvorgaben ersetzt: Ab 1.200 Quadratmeter Geschoßfläche (entspricht einem durchschnittlichen Lebensmittel-Discounter ohne Frischeabteilung) soll der Einzelhandel konsequent in der Innenstadt angesiedelt werden. In den Innenstädten, Stadtteilzentren und Ortsmittelpunkten soll ein vielfältiges Angebot an öffentlichen und privaten Versorgungseinrichtungen einschließlich des Einzelhandels ein Ambiente schaffen, durch das Bürgerinnen und Bürger animiert werden, wieder in die Innenstädte zu ziehen. In Sondergebieten außerhalb der Zentren soll nur noch großflächiger Einzelhandel zugelassen werden, der für eine lebenswerte Entwicklung der Städte nicht zwingend erforderlich ist (zum Beispiel Möbel- und Baumärkte, Gartenzentren etc.).
Mit diesen Vorgaben werden klare und verläßliche Regeln für die Entwicklung unserer Innenstädte aufgestellt, wir stellen Rechts- und Investitionssicherheit für den Einzelhandel her wir schaffen die Voraussetzungen für eine neue Wohn- und Lebenskultur in den Innenstädten.
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