Herr Dr. Sarrazin, die Märkte kriseln, der Euro ist in Bedrängnis. Kann man in diesen Tagen als Bundesbank-Vorstand noch entspannt sein Mittagessen genießen?
Sofern keine unmittelbare Lebensgefahr droht, sollte man sich nicht aufregen und Ruhe bewahren. Insofern kann man auch in solchen Zeiten gelassen essen gehen.
Wie ist die Stimmung am Finanzplatz Frankfurt in diesen Tagen?
Über die Stimmung in Frankfurt im allgemeinen kann ich Ihnen keine Auskunft geben, aber ich nehme mal an, dass sie bei den Geschäftsbanken ausgezeichnet ist, nach dem, was der Europäische Rat beschlossen hat. Das war für die Banken wie vorgezogene Weihnachten.
Man reibt sich verwundert die Augen, wie schnell es plötzlich ging, dass der Kernbestand unserer finanzpolitischen Staatsräson – wirtschaftspolitische und finanzpolitische Souveränität, Unabhängigkeit der EZB, keine Transferzahlungen innerhalb Europas – zu Makulatur wurde.
Der Ablauf war sehr bestürzend. Hätten sie mich Anfang Februar interviewt, hätte ich die klare Prognose gegeben, dass die Bundesregierung niemals das Bail-Out-Prinzip in Frage stellen würde. Nicht nur, dass jetzt die schiere Logik der Dinge in Richtung Transferunion drängt. Wir etablieren Methoden, die mit weiteren Zahlungsströmen dafür sorgen sollen, dass Portugiesen, Spanier und Griechen im System bleiben können. Daneben ist auch noch die Gefahr der Aufweichungspolitik, denn was noch völlig unnötigerweise am 9. Mai mit auf den Tisch kam, war, dass die EZB jetzt beim Kauf von Staatsanleihen tätig wird. Das ist ein ganz klarer Verstoß gegen den Geist des Verbots der monetären Staatsfinanzierung.
Konnte dies nicht abgewendet werden?
Unser Präsident Axel Weber hat für die Bundesbank ja dagegen gestimmt, der Gouverneur der holländischen Notenbank auch. Wir haben mit dieser Position im EZB-Rat nicht die Mehrheit, sondern es entscheiden offenkundig viele nach ihren nächstliegenden Nationalinteressen. Das wirft die Frage auf, wie sich eine EZB entscheiden wird, wenn es in ein oder zwei Jahren angezeigt sein wird, durch Zinserhöhung die Geldversorgung zu straffen, wie es nach klassischer stabilitätspolitischer Sicht sinnvoll wäre.
Und die Politik? Am entscheidenden Sonntag, 9. Mai, war Deutschland in Brüssel nur drittklassig vertreten. Die Kanzlerin feierte in Moskau mit den Siegern des 2. Weltkriegs, der Finanzminister lag im Krankenhaus, der deutsche Innenminister fungierte als Ersatzmann. Wurde Deutschland über den Tisch gezogen?
Lassen Sie es mich als ehemaliger Beamter des Bundesfinanzministerium so sagen: Wenn ein Staatssekretär mit einer klaren Weisung versehen und der englischen Sprache ausreichend mächtig ist, dann kann er jede Position ausüben. Der Rang ist da nur Oberfläche. Man hätte an den entscheidenden Tagen auch eine andere Position vertreten können, das hat nichts mit dem Verhandlungsführer zu tun. Doch die deutsche Verhandlungsposition war bereits unrettbar geschwächt, weil schon vom ehemaligen Finanzminister Steinbrück vor zwei Jahren angedeutet wurde; im Notfall müssen wir Griechenland Hilfe anbieten. Dies wurde letztlich durch die Äußerungen Schäubles von Krankenbett aus über den europäischen Währungsfond fortgesetzt. Der spät unternommene Versuch der Bundeskanzlerin, das beim Europäischen Rat noch zu retten, ging dann auch unter.
War die tatsächliche Situation wirklich so alternativlos?
Was hätte denn passieren sollen an dem Montagmorgen? Das Übelste wäre gewesen, dass die Kurse der griechischen und spanischen Anleihen gefallen wären. So what? Es ist doch ganz normal und auch gesund, dass für unterschiedliche Bonitäten unterschiedliche Zinsen gezahlt werden müssen. Die Wetten auf Anleihen wären eben nicht aufgegangen. Dann hätte man sehen müssen, wie man mit den Finanzmärkten klarkommt. Und das funktioniert am besten, je glaubwürdiger die eigene Politik ist.
Was wäre denn die Alternative zum Hilfsfonds gewesen?
Bei Entscheidungen, von so weitreichender Natur, gibt es kein reines falsch oder richtig. Deshalb muss man sich auch mit voreiligen Urteilen zurückhalten. Fest steht: Nachdem man die Griechenland-Hilfe beschlossen hat, war es fast nicht möglich, anderen Ländern wie Portugal oder Spanien nicht den gleichen Anspruch zu gewähren. Die objektive Alternative wäre also gewesen, schon frühzeitig im Februar eine Umschuldung Griechenlands in die Wege zu leiten, bei der zum Beispiel 50 Prozent der Schulden abgeschrieben worden wären. Denn wieso soll der Euro denn gefährdet sein, wenn ein einzelnes Land pleite geht? Unsere Wirtschaft erträgt doch auch Insolvenzen von großen Unternehmen. Die Abschreibungen der Griechenland-Anleihen für das Bankensystem hätte man dann natürlich in Kauf nehmen müssen. Dieser Weg hätte den Vorteil gehabt, dass man an einem relativ kleinen Land einmal die praktische Abwicklung eines „No-Bail-Outs“ durchexerziert hätte. Das hätte nicht nur Griechenland eine realistische Chance geboten, sondern wäre auch ein ganz wichtiges Marktsignal gewesen. Aber diese Chance hat man nicht ergriffen.
Ehrlicherweise muss man den damaligen Kritikern der Euro-Einführung recht geben. Alle Befürchtungen sind eingetreten.
Die Politik hat sich dazu entschlossen, die damaligen Kriterien nicht mehr zu leben. So sind wir in einer völlig veränderten Situation angekommen. Hätte man das damals gewusst, wäre es in Deutschland nie zu einer politischen Mehrheit für den Euro gekommen. Der Weg der europäischen Währungsunion ist von einer Kette von Rechtsbrüchen begleitet, über die sich keiner so richtig aufzuregen scheint. Der erste Rechtsbruch war die Aufnahme Griechenlands. Das hätte aufgrund der Stabilitätskriterien nicht passieren dürfen. Der nächste Rechtsbruch war die Aushöhlung der Stabilitätskriterien aus deutscher und französischer Initiative im Jahr 2003. Letztlich haben wir uns schon alle daran gewöhnt, dass die Bestimmungen der Währungsunion nur mit einem Augenzwinkern anzuwenden sind. |
